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ImpressumCremer & Cremer D-89077 Ulm Telefon: +49 [0]731-140939-0 USt IdNr. DE247900548 Alle auf diesen Seiten als Patentanwältin/Patentanwalt genannten Personen der Kanzlei Cremer & Cremer führen die Berufsbezeichnung "Patentanwältin/Patentanwalt", verliehen durch die Bundesrepublik Deutschland. Die für sie maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen sind folgende: Patentanwaltsordnung (PatAnwO) vom 07.09.1966 (BGBI. I, S. 557), zuletzt
geändert am 19.12.2001 (BGBI. I, S. 3656); Sofern die Anwälte von Cremer & Cremer die Bezeichnung "European Patent Attorney" führen, sind sie als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen. Sie sind Mitglieder des Instituts für berufliche Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (epi). Die für sie maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen sind folgende: Standesregeln des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen
Vertreter, http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/; Disziplinarregeln
http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/123/. Council Regulation (EC) No 40/94 of 20 December 1993 on the Community trade mark and the Council Regulation (EC) nº 6/2002 of 12 December 2001 on Community Designs. Zulassungs-/Aufsichtsbehörde: Patentanwaltskammer Schlichtungsstellen: Bei Streitigkeiten können Sie sich an folgende Schlichtungsstellen
wenden:
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit und liegt somit über den Anforderungen der § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO)
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